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(fdp) Daniela Schneeberger erreichte mit 30’488 Stimmen knapp 2100 Stimmen weniger als die als Favoritin gehandelte Kandidatin der Grünen, Maya Graf. Die FDP Baselland gratuliert Maya Graf herzlich zur erfolgreichen Wahl in den Ständerat und wünscht ihr für das Amt viel Freude und Befriedigung. Das knappe Resultat steht einerseits für einen starken Wahlkampf von Daniela Schneeberger, andererseits ist es aber auch ein wichtiges Signal an die künftige Ständerätin, dass die Baselbieterinnen und Baselbieter von ihr eine moderate, dem ganzen Baselbiet entsprechende Politik erwarten.

Daniela Schneeberger äusserte sich am Wahlsonntag wie folgt: «Natürlich bin ich enttäuscht, dass es mir nicht zur Wahl in den Ständerat gereicht hat. Auf Grund des grünen Trends war die Ausgangslage aber von Anfang an nicht einfach. Sehr gerne hätte ich dem Baselbiet eine starke bürgerliche Stimme im Ständerat gegeben.» Und weiter: «Ich freue mich, dass ich das Baselbiet weiterhin im Nationalrat vertreten und die Bedürfnisse und die Wünsche grosser Teile der Kantonsbevölkerung in Bern einbringen kann.» Und weiter: «Ich danke der FDP, der SVP, der CVP und der BDP sowie allen Komiteemitgliedern und den Wählerinnen und Wählern für das grosse Vertrauen und die breite Unterstützung in diesem intensiven zweiten Wahlgang.» Saskia Schenker, Landrätin und Parteipräsidentin der FDP Baselland, ergänzte: «Daniela Schneeberger war eine starke Ständeratskandidatin. Sie konnte im zweiten Wahlgang viele Stimmen aus der Mitte gewinnen, wie das Schlussresultat deutlich zeigt. Mit ihrer Ständeratskandidatur konnte die FDP Baselland ihr Profil schärfen und an Volksnähe gewinnen.»
Sehr erfreut ist die FDP Baselland über das klare Ja zur Steuervorlage 17 (SV 17) unter dem Lead von Regierungsrat Anton Lauber. Dazu Saskia Schenker: «Mit dieser für das Baselbiet wichtigen Vorlage setzt das Baselbiet die nationalen Vorgaben rechtzeitig um. Die klare Annahme symbolisiert die aktuelle Aufbruchsstimmung im Kanton. Die Vorlage ist Grundlage für einen attraktiven Wirtschaftsstandort, in dem neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.» Und weiter: «Gleichzeitig erkannte die Bevölkerung, dass die SV 17 mit dem starken sozialen Ausgleich entsprechend ausgewogen war.»
Mit sehr grosser Deutlichkeit stimmte die Bevölkerung auch für die beiden bildungspolitischen Vorlagen: Im Passepartout Fremdsprachenprojekt schlug Bildungsdirektorin Monica Gschwind einen neuen Weg ein. Anstelle eines Lehrmittelverbots für die Fremdsprachen erreichte sie im Dialog mit allen Beteiligten eine Lehrmittelfreiheit in allen Fächern. Das Baselbieter Stimmvolk unterstütz diesen Weg sehr deutlich mit einer Zustimmung von über 80 Prozent.
Der ebenfalls deutlich angenommene Gegenvorschlag zum niveaugetrennten Unterricht festigt den Grundsatz der Niveaudifferenzierung, lässt den Schulleitungen jedoch die Möglichkeit, die Wahlpflichtfachkurse so zu bilden, dass möglichst viele Schülerinnen und Schüler das Fach ihrer Wahl besuchen können.
Das Referendum zum Landratsbeschlusses zur Anpassung des Kantonalen Richtplans betreffend Oberwil (Ausbau Langmattstrasse) wurde dagegen knapp verworfen. Andreas Dürr, Fraktionspräsident der FDP Baselland dazu: «Damit wurde leider die Chance verpasst, das Land langfristig im Richtplan frei zu halten für eine künftige Verbindungsstrasse. Eine kostengünstige Lösung für die Verkehrsprobleme im Leimental ist damit erschwert.»

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